13.04.2011 15/011
Beteiligung der Birkenfelder Bürger bei Plänen zur Umgehungsstraße
Das Thema einer Umgehungsstraße für Birkenfeld wird von den Bürgern seit Jahrzehnten sehr engagiert und oft emotional sehr heftig diskutiert. Bislang war es vor allem die Westumgehung, die im Mittelpunkt stand. Nun gibt es Vorschläge, die Idee der Nordumgehung wieder aufzugreifen. Diese würde von der B41 quer durch den Schönenwald führen. In den vergangenen Stadtratssitzungen gab es Diskussionen zum Thema. So war angedacht, komplett die Westumgehung zu verwerfen und nur noch die Nordumgehung zu verfolgen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Helmut Schott betonte für die SPD, dass bevor nun eine einseitige Richtungsentscheidung getroffen werde, erst die Auswirkungen untersucht und die Bürger beteiligt werden müssten. Er stellte fest, dass auch die angedachte Nordumgehung keinesfalls frei von ökologischen Risiken sei, dass die Zukunft der Heinrich-Hertz-Kaserne noch völlig ungeklärt sei, dass nicht absehbare, jedoch wahrscheinlich gewaltige finanzielle Belastungen auf die Stadt zukommen könnten, und dass das gewachsene Naherholungsleben der Birkenfelder im Schönenwald nachhaltig beeinträchtigt werden könne. Es seien also viele vor einer Beschlussfassung zu klärende Fragen nicht beantwortet. Schott erklärte, dass bei einer solch wichtigen Entscheidung, eine Beteiligung aller Bürger der Stadt wie durchgeführt werden solle. So müssten zuerst alle wesentlichen Fakten zusammengetragen und den Bürgern schriftlich zur Verfügung gestellt werden. In Informationsveranstaltungen sollten die Bürger informiert und ihnen ausreichend Gelegenheit zur Diskussion gegeben werden. Abschließend soll eine Bürgerbefragung durchgeführt werden, deren Ergebnis in die Entscheidung des Stadtrates einfließen kann. In der abschließenden Entscheidung stimmte der Stadtrat mehrheitlich zu, dass neben der Westumgehung auch eine Nordumgehung untersucht werden soll. Hierbei sollen insbesondere die Kosten ermittelt werden. Des weiteren sei eine intensive Bürgerbeteiligung durchzuführen.